Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Seit Inkrafttreten der Rückzahlungssatzung am 13.12.2019 ist der Zweckverband mit einem temporär erhöhten Arbeitsaufwand konfrontiert, der weder kurzfristig, noch gleichzeitig erledigt werden kann. Leider müssen in der Geschäftsstelle seit Jahresbeginn 2020 erhöhte Personalausfälle,  Komplikationen im Laufe der IT-Umstellung und nun auch noch die verordneten Maßnahmen/Restriktionen bzgl. der Corona-Situation gemeistert werden. Wir sichern jedoch auch unter diesen Umständen allen Antragstellern eine zügige und effektive Bearbeitung der Anträge zu, die durch externe Zuarbeit und bereits beschlossene Erweiterung personeller Kapazitäten erreicht werden soll. Da die Überprüfung der Anträge sowie die Erstellung der Rückzahlungsbescheide nach bestimmten Kriterien sukzessiv und gründlich erfolgen muss, ist ein entsprechender Zeitkorridor erforderlich. Nach Erfassung und Prüfung der Anträge wird auf Grundlage der erlassenen Altbescheide ein Erstattungsbescheid erstellt. Der Rückerstattungsbetrag wird innerhalb eines Monats nach Erhalt des Erstattungsbescheides fällig (vgl. § 4 Abs. (2) RzS). Dabei ist allen Antragstellern gleiches Recht auf Grundlage der gültigen Rückzahlungssatzung garantiert. Aufgrund der zu erwartenden hohen Zahl von Anträgen (ca. 4.000) ist es nicht möglich umfangreiche Beratungsgespräche oder bevorzugte Bearbeitungen zu gewährleisten.

Eigentümer von Grundstücken für die Anschlussbeiträge bezahlt worden sind haben die Möglichkeit, Ihre Anträge bis zum 30.06.2022 beim Zweckverband Abwasserbeseitigung „Obere Mandau“ zu stellen. Der Verband setzt sich das Ziel alle Erstattungsbeiträge korrekt und ohne schuldhaften Zögern zu bescheiden und zu überweisen, damit die gesamte Rückzahlung bis spätestens 31.12.2022 abgeschlossen werden kann. Voraussichtlich kann ab Mai 2020 unter Berücksichtigung der zeitlichen Antragstellung mit der Versendung der ersten Erstattungsbescheide begonnen werden. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis

Seifhennersdorf, den 12.05.2020

Karin Berndt
Verbandsvorsitzende

 

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