Willkommen in Leutersdorf

Fundsachen Entsprechend § 908 BGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass ein   Nummer Gegenstand Funddatum 00004/2020 Schlüsselbund 19.06.2020 00005/2020 Maniküre Box 13.07.2020 00006/2020 Schlüsselbund 27.07.2020 00007/2020 Schlüssel 27.10.2020 00008/2020 Nymphen Sittich 25.10.2020 00009/2020 Nymphen Sittich 28.10.2020 00010/2020 Autoschlüssel 31.10.2020 00011/2020 Schlüssel 03.11.2020   im Fundbüro der Gemeinde Leutersdorf abgegeben wurden.   Entsprechend § 973 BGB erwirbt der Finder nach Ablauf von 6 Monaten nach der Anzeige des Fundes das Eigentum an der Sache, wenn nicht vorher der Empfangsberechtigte (Verlierer) bekannt wird, bzw. sich die verlorene Sache abholt. Anspruchsberechtigte Finder wollen sich bitte bis zum 31. Mai 2021 beim Fundamt melden.   Empfangsberechtigte (Verlierer) haben die Möglichkeit, bis zum 26. Dezember 2020, ihre verlorenen und genannten Gegenstände unter Vorlage eines Eigentumsnachweises bei der Gemeindeverwaltung Leutersdorf, Sachsenstraße 9 in 02794 Leutersdorf, abzuholen beziehungsweise Auskunft über den Aufbewahrungsort zu erhalten. Danach entscheidet das Fundamt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen über die gefundenen Sachen.   Die entsprechenden Gebühren gemäß laufender Nr. 1 Tarifstelle 14 der Anlage (Kostenverzeichnis) zu § 3 der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen bei weisungsfreien Angelegenheiten der Gemeinde Leutersdorf (Kostensatzung - KS) vom 22. Dezember 2003 sind durch den Empfangsberechtigten (Verlierer), Eigentümer oder Finder bei Aushändigung des Fundgegenstandes zu entrichten.   Leutersdorf, den (27.11.2020)   Scholze Bürgermeister

Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021   Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021            Steuerfestsetzung Für das Kalenderjahr 2021 wird die Hundesteuer in gleicher Höhe wie im Vorjahr durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Sie betrifft alle Hundehalter, welche für das Jahr 2021 keinen schriftlichen Bescheid erhalten. Grundlage dafür bildet der § 5 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom  09.10.2000. Mit der öffentlichen Bekanntmachung im „Gemeindeblatt“ treten für alle Steuerschuldner die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.   Zahlung der Hundesteuer   Wir bitten alle Steuerpflichtigen, dass die Zahlung der Hundesteuer pünktlich zur Fälligkeit erfolgt, um bei verspäteter Zahlung bzw. Nichtzahlung Mahnungen und die Erhebung von Säumniszuschlägen von vornherein auszuschließen. Unter Angabe der Beträge, welche sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid  vor Veröffentlichung dieser Bekanntgabe ergeben und unter Angabe des Buchungszeichens besteht die Möglichkeit der Überweisung auf folgendes Konto der Gemeinde Leutersdorf:   Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien IBAN:  DE69850501003000029124 BIC:    WELADED1GRL   Des weiterem besteht natürlich auch die Möglichkeit der Barzahlung in der Kasse der Gemeinde  Leutersdorf zu den bekannten Sprechzeiten.   Rechtsbehelfsbelehrung   Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Leutersdorf, Sachsenstraße 9, 02794 Leutersdorf, einzulegen. Die Frist wird auch gewahrt, wenn der Widerspruch rechtzeitig beim Landratsamt Görlitz, Bahnhofstr. 24, 02826 Görlitz eingeht.   Leutersdorf, den  27.11.2020   Scholze Bürgermeister

Öffentliche Auslegung Vorentwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Veranstaltungs- und Vereinshaus Leutersdorf", OT Spitzkunnersdorf Gemeinde Leutersdorf Öffentliche Auslegung Vorentwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Veranstaltungs- und Vereinshaus Leutersdorf", OT Spitzkunnersdorf Mit Beschluss-Nr. 37/07/20 vom 13.07.2020 hat der Gemeinderat Leutersdorf den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Veranstaltungs- und Vereinshaus Leutersdorf", OT Spitzkunnersdorf in der Fassung vom 03.07.2020, bestehend aus: - der Teil A - Planzeichnung - der Begründung gebilligt. Der  Vorentwurf wird entsprechend § 3 Abs.1 BauGB im Zeitraum vom 07.September 2020 bis 02.Oktober.2020 im Zimmer 1 (Bauwesen) der Gemeindeverwaltung Leutersdorf, Sachenstraße 9, während der allgemeinen Öffnungszeiten Dienstag          von 9:00 bis 11:30 und 13:00 bis 17:30 Uhr Donnerstag      von 9:00 bis 11:30 und 13:00 bis 15:30 Uhr Freitag             von 9:00 bis 11:30 Uhr            zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt und über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und die voraussichtlichen Auswirkungen unterrichten. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Hinweise zu den allgemeinen Zielen und Zwecken vorgebracht werden. Der Geltungsbereich ist auf der beigefügten Übersichtskarte eingetragen. Parallel zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend 4 § 4 Abs.1 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs.4 BauGB. Zusätzlich sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Unterlagen auf der Homepage der Gemeinde Leutersdorf unter https://www.leutersdorf.de/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachungen einsehbar, sowie im Zentralen Internetportal des Landes Sachsen unter https://mitdenken.sachsen.de/1021409 mit der Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme. Geltungsbereich:

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 Steuerfestsetzung   Die Hebesätze für die Grundsteuer betragen gegenüber dem Vorjahr unverändert: 300 v.H. für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und 410 v.H. für die Grundstücke (Grundsteuer B).   Für das Kalenderjahr 2021 wird die Grundsteuer in der gleichen Höhe wie im Vorjahr durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Dies betrifft alle Steuerschuldner, welche für das Kalenderjahr 2021 keinen schriftlichen Grundsteuerbescheid erhalten. Grundlage dafür bildet der § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG).   Mit der öffentlichen Bekanntmachung im „Gemeindeblatt“ treten für die Steuerschuldner die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Dies gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesen Fällen ergeht anknüpfend an den Meßbescheid des Finanzamtes ein entsprechender schriftlicher Steuerbescheid.   Zahlung der Grundsteuer   Wir bitten alle Steuerpflichtigen, dass die Zahlung der Grundsteuer pünktlich zu den Fälligkeitsterminen erfolgt, um bei verspäteter Zahlung bzw. Nichtzahlung Mahnungen und die Erhebung von  Säumniszuschlägen von vornherein auszuschließen. Unter Angabe der Beträge, welche sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntgabe ergeben und unter Angabe des Buchungszeichens besteht die Möglichkeit der Überweisung auf folgendes Konto der Gemeinde Leutersdorf.   Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien IBAN: DE69850501003000029124   BIC:  WELADED1GRL   Des weiterem besteht natürlich  auch die Möglichkeit der Barzahlung in der Kasse der Gemeinde Leutersdorf zu den bekannten Sprechzeiten.   Rechtsbehelfsbelehrung   Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Leutersdorf, Sachsenstraße 9, 02794 Leutersdorf, einzulegen. Die Frist wird auch gewahrt, wenn der Widerspruch rechtzeitig beim Landratsamt Görlitz, Bahnhofstr. 24, 02826 Görlitz eingeht.   Leutersdorf, den 27.11.2020   Scholze Bürgermeister

Verlust des Status als öffentliche Straße bei nicht vorhandener Eintragung in das Straßenbestandsverzeichnis Durch die damaligen Gemeinden Leutersdorf und Spitzkunnersdorf wurden 1993 bzw. 1996 Bestandsverzeichnisse für Gemeindestraßen, beschränkt öffentliche Wege und Plätze, öffentliche Feld- und Waldwege sowie Eigentümerwege im Rahmen der Erstanlegung des Straßenbestandsverzeichnisses angelegt. Mit Ablauf des 31. Dezember

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